Armin Stickler und Irina Vellay
 Exklusion inklusive. »Aktivierende Arbeitsmarktpolitik« und Workfare made in Germany
Nachdem vor ein paar Jahren allerorten vom Prekariat, von ungeschützten Arbeitsverhält­nissen und von der Generation Praktikum die Rede war, scheinen wir nun einen Schritt weiter zu sein, denn eine noch bedrohlichere und dramatisierende Figur beherrscht aktuell die Feuilletons: die Überflüssigen. Im Folgenden wird zunächst in die sozialwissenschaftliche Debatte über »die Überflüssigen« und das Konzept der »sozialen Exklusion« eingeführt. Anschließend werden die mit der Hartz-Gesetzgebung initiierten Ansätze einer »aktivie­renden Arbeitsmarktpolitik« als bundesdeutsche Bearbeitungsstrategie des Problems so­zialer Exklusion gefasst. Hier hat sich unter der Überschrift des »aktivierenden Sozialstaats« eine breite empirische Forschung entwickelt, in welcher die verschiedenen arbeitsmarkt­politischen Instrumente analysiert und auf ihre Wirkung hin befragt werden.

In Bezug auf die Integrationsleistungen in den Ersten Arbeitsmarkt liefern diese Studien äußerst bescheidene und größtenteils ernüchternde Ergebnisse. Dies wirft prinzipiell die Frage auf, ob die inhaltliche Rahmung der Anti-Exklusions-Politiken als »aktivierende Arbeitsmarktpolitik« die Umbrüche im System der sozialen Sicherung angemessen fasst. In einem nächsten Schritt werden daher die mit Hartz IV verbundenen Instrumentarien, Debattenbeiträge und Programme unter dem Aspekt der »beschäftigungsorientierten Sozial­politik« (Workfare) betrachtet. Nach einer Einordnung der bundes­deutschen Debatte und Handlungsweisen in den europäischen Kontext werden daher die bundesdeutschen Adap­tionen des Workfare-Konzeptes dargestellt. Abschließend wird eine Einschätzung von Sinn und Ziel der bisher erkennbaren Workfare-Strategien jenseits ihrer Ideologie des »Fordern und Förderns« skizziert. Inhaltlich steht hierbei die Frage im Vordergrund, ob die bisherigen Workfare-Maßnahmen »Überflüssigkeit« reduzieren oder herstellen bzw. in welcher Art und Weise die Verhältnisse von Überflüssig-Sein und Gebraucht-Werden, von sozialer Aus­schließung und Integration neu konfiguriert werden.

Der vollständige Artikel ist bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung als rls-paper 2009/11 veröffentlicht worden und kann hier heruntergeladen werden.

Inhalt

1. Das sozialwissenschaftliche Konzept der sozialen Exklusion
2. Arbeitsmarktpolitische Aktivierung oder beschäftigungsorientierte Sozialpolitik – zwei verschiedene Sichtweisen
3. Empirische Erkenntnisse über die Integrationserfolge aktivierender Arbeitsmarktpolitik
3.1 Inszenierung erwerbsgesellschaftlicher Normalität als sekundärer Integrationsmodus
3.2 Begleitforschung zur Umsetzung von Hartz IV und der Umsetzung verschiedener Workfare-Ansätze
3.2.1 Einsatz und Wirkungsweise von »Sozialen Arbeitsgelegenheiten«
3.2.2 Modell Bürgerarbeit Sachsen-Anhalt
3.2.3 Zur Einschätzung des Erfolgs »aktivierender Arbeitsmarktpolitik« im Kontext von Hartz IV
4. Aktivierende Arbeitsmarktpolitik als Workfare
4.1 Die Anti-Exklusionsstrategie der EU als Workfare - Ein Europa der Fürsorge?
4.2 Die Adaption des Workfarekonzepts durch die Bundesregierung
4.2.1 Das Gutachten des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) zur Umsetzung des Workfare-Ansatzes
4.2.2 Existenzsicherung und Erwerbsanreiz – Das Gutachten des wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen
4.3 Verankerung von Workfare durch Hartz IV und »Integrations«-Wirkungen
5. Zur Kritik von Workfare/Hartz IV: Workfare als inkludierende Exklusion